Die EU-Kommission will in Brüssel darüber beraten, ob Polen Konsequenzen wegen seines umstrittenen Mediengesetzes befürchten muss. Falls ja, könnte ein Verfahren jedoch an den zerklüfteten Machtverhältnissen innerhalb der EU scheitern. Von A. Meyer-Feist. mehr
In Polen hat die neue Regierung Nägel mit Köpfen gemacht: Erst wurde das Verfassungsgericht entmachtet, dann folgte ein umstrittenes Mediengesetz. Die Regierung wolle Stille im Land, meint der Journalist Wielinski im Interview mit tagesschau.de. Daher sei es wichtig, laut zu widersprechen. mehr
Polens nationalkonservative Regierung hat die EU-Kritik am neuen Mediengesetz zurückgewiesen. Die Änderungen seien nötig, um wieder Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen des Landes zu schaffen. Außenminister Waszczykowski sprach von "Krankheiten", die beseitigt werden müssten. mehr
Nach dem Streit über die Reform des Verfassungsgerichts in Polen droht die EU-Kommission dem Land nun wegen des neuen Mediengesetzes mit Konsequenzen. Mitte Januar will die Kommission über die rechtsstaatliche Lage in Polen beraten. Dies ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren. mehr
Seitdem die rechtskonservative PiS-Partei an der Macht ist, blicken führende EU-Politiker mit Sorge nach Polen. Was dort geschehe, habe "Staatsstreich-Charakter", sagte EU-Parlamentspräsident Schulz zuletzt in einem Interview - und sorgt damit für heftige Reaktionen. mehr
In Polen spitzt sich die innenpolitische Krise zu. Nachdem am Samstag Zehntausende gegen die regierenden Nationalkonservativen demonstriert hatten, brachten diese gestern eine ähnlich große Menge Menschen auf die Straße. Parteichef Kaczynski setzte dabei auf aggressive Rhetorik. mehr
In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung der konservativen Partei PiS protestiert. Sie sehen die Demokratie in Gefahr - auch weil die PiS ihre Macht nutzen will, um ihr genehme Verfassungsrichter einzusetzen. Von Henryk Jarczyk. mehr
Polens Verfassungsgericht hat einen Teil der Gesetze zur Neubesetzung seiner 15 Richterstellen als nicht verfassungskonform abgelehnt. Die regierenden PiS-Partei hatte das Gesetz durchs Parlament gebracht - und auf dessen Grundlage bereits fünf Richter vereidigt. mehr
International kompromissloser als jetzt - so wird sich Polen unter der neuen nationalkonservativen Regierung verhalten, sagt der Journalist Wielinski zu tagesschau.de. Strippenzieher hinter der künftigen Ministerpräsidentin dürfte ein Altbekannter sein. mehr
Präsidentenwahlen in Polen: Nationalkonservativer Duda liegt vorn mehr
Gedenken an Flugzeugabsturz: Aufarbeitung des Smolensk-Unglücks spaltet Polen mehr
Enthüllungen über CIA: Internationale Kritik an Foltermethoden des US-Geheimdienstes mehr
Polen: Steinmeier berät mit Amtskollege Sikorski über Lage in der Ukraine mehr
Klar ist: Polen wird sich in Brüssel gegen große Kürzungen beim EU-Finanzplan stemmen. Das Land ist schließlich der größte Nettoempfänger. Anders als so mancher Amtsvorgänger setzt Ministerpräsident Tusk aber auf stille Kompromisse statt Konfrontation. Einen Erfolg braucht er trotzdem. mehr
Bei europaweiten Protesten gegen die Sparpolitik ist es in Italien, Spanien und Portugal zu Ausschreitungen gekommen. In Madrid und Barcelona gab es zahlreiche Verletzte. In Lissabon wurden Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen. Ähnlich war die Situation in Rom und Mailand. mehr
Mit Streiks und Demonstrationen protestieren Beschäftigte in mehreren Ländern Europas heute gegen die Sparpolitik ihrer Regierungen. In Spanien und Portugal begann in der Nacht ein 24-stündiger Generalstreik. Unter anderen gab es auch in Belgien, Italien und Griechenland Arbeitsniederlegungen. mehr
Trotz der Schuldenkrise in der Eurozone hält Polen an seinem Ziel fest: Das Land will in den nächsten Jahren die Gemeinschaftswährung einführen. Nicht nur wirtschaftliche Gründe sprechen dafür. Für Polens Regierung ist klar: Nur wer zur Eurozone gehört, kann den Weg der EU mitbestimmen. mehr
Der Absturz der polnischen Präsidentenmaschine hat viel Leid über das Land gebracht. Durch die Katastrophe sind sich Polen und Russland aber auch nähergekommen, berichtet Bartosz Wielinski, Journalist bei der polnischen Zeitung "Gazeta Wyborcza" im Gespräch mit tagesschau.de. mehr
Der Bau der Ostsee-Pipeline hat offiziell begonnen. Wächst durch das Nord-Stream-Projekt die Abhängigkeit von Moskau? Der Russland-Experte Rahr sagt im Interview mit tagesschau.de: Deutschland ist seit langem abhängig vom russischen Gas und hat damit gut gelebt. mehr
Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. 70 Jahre später wurde an die Opfer des Krieges erinnert, eine zentrale Gedenkfeier fand in Polen statt. tagesschau.de hat Berichte von Zeitzeugen, Interviews und Meldungen zum Jahrestag zusammengefasst. mehr
70 Jahre nach Beginn ist der Zweite Weltkrieg noch immer nicht hinreichend aufgearbeitet. Polen empört sich besonders über russische Versuche, die Geschichte umzuschreiben, Opfer- und Täter-Rolle zu vertauschen. Beifall gibt es hingegen für die deutschen Bemühungen um Aussöhnung. mehr
Auf der Westerplatte bei Danzig wird heute des 70. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs gedacht. Damals überfiel Deutschland Polen. tagesschau.de sprach mit dem polnischen Historiker Robert Traba über das immer noch schwierige Verhältnis zwischen Polen und Deutschen. mehr
Was haben Deutschland und die EU von Polens neuem Regierungschef Tusk zu erwarten? Und warum haben die Wähler der alten Regierung so deutlich die rote Karte gezeigt? tagesschau.de hat darüber mit dem polnischen Journalisten Adam Krzeminski gesprochen. mehr
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