Stahl und Aluminium EU will auf neue US-Zölle reagieren
Die EU will laut Kommissionspräsidentin von der Leyen mit "verhältnismäßigen Gegenmaßnahmen" auf die US-Sonderzölle auf Stahl und Aluminium reagieren. Wie genau das aussehen soll, ist unklar. Wahrscheinlich sind Gegenzölle.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine entschlossene Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump angeordneten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte angekündigt. "Ich bedaure zutiefst die Entscheidung der USA", sagte sie. "Unrechtmäßige Zölle zulasten der EU werden nicht unbeantwortet bleiben - sie werden entschiedene und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen nach sich ziehen."
Die EU werde handeln, um ihre wirtschaftlichen Interessen zu schützen, sagte von der Leyen. Man werde Arbeitnehmer, Unternehmen und Verbraucher verteidigen. Zölle seien Steuern - schlecht für Unternehmen und noch schlechter für Verbraucher.
In einer zuvor veröffentlichten Erklärung der EU hieß es, mit den Zöllen würde die US-Regierung ihre eigenen Bürger besteuern, die Kosten für Unternehmen erhöhen und die Inflation anheizen. Darüber hinaus verstärkten Zölle wirtschaftliche Unsicherheiten und störten die Effizienz und Integration globaler Märkte.
Auch die für Handelspolitik zuständige Brüsseler Kommission kündigte eine Reaktion an. Die EU sehe keine Rechtfertigung für die Verhängung von Zöllen auf ihre Exporte.
Sonderzölle auf US-Produkte könnten wiederkommen
Wie genau diese Reaktion aussehen solle, wurde allerdings nicht mitgeteilt. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič sagte im Europaparlament, das Ausmaß von Trumps Maßnahmen werde derzeit geprüft. Danach werde es Gegenmaßnahmen geben.
Als wahrscheinlich gilt, dass derzeit ausgesetzte Sonderzölle auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter umgehend wieder eingeführt werden. Damit hatte die EU auch in Trumps erster Amtszeit reagiert, als Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte aus der EU eingeführt wurden. Derzeit sind sie auf Grundlage einer Vereinbarung mit der früheren US-Regierung von Joe Biden ausgesetzt.
Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Handelsausschusses, sagte dem ARD-Studio Brüssel, die US-Zölle - die zum 12. März in Kraft treten sollen - führten "automatisch zum Wiedereinsetzen der Gegenmaßnahmen zum 1. April".
Šefčovič betonte, dass die EU für Verhandlungen bereitstehe, um nach Möglichkeit für beide Seiten vorteilhafte Lösungen zu finden. Nach einer früheren Einschätzung von der Leyens könnte es etwa einen neuen Deal zum Ausbau amerikanischer Exporte von Flüssiggas (LNG) geben. Zudem wäre es möglich, mehr Militärtechnik und Agrargüter aus den USA zu importieren und die Importzölle für US-Autos zu senken. Diese lagen zuletzt mit zehn Prozent deutlich über dem US-Zollsatz in Höhe von 2,5 Prozent.
Kanada verurteilt Zölle, Südkorea will verhandeln
Auch Südkorea setzt auf Verhandlungen mit Trump. "Die Regierung ist entschlossen, die Interessen unserer Unternehmen zu schützen und Unsicherheiten abzubauen, indem sie eine enge Beziehung zur Trump-Administration aufbaut und die diplomatischen Möglichkeiten erweitert", sagte der geschäftsführende südkoreanische Präsident Choi Sang Mok. Das ostasiatische Land ist der viertgrößte Stahl-Exporteur in die USA.
Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau verurteilte Trumps Schritt. Wenn nötig, werde Kanadas Antwort darauf hart und klar sein, sagte er.
Trump kündigt "sehr ausgeklügelten Plan" an
Trump hatte die Zölle gestern - wie angekündigt - auf den Weg gebracht. "Sie betragen 25 Prozent ohne Ausnahmen oder Befreiungen", sagte er. Bei den Stahlzöllen erwäge er allerdings eine Ausnahme für Australien, weil "sie viele Flugzeuge kaufen. Sie sind ziemlich weit weg und brauchen viele Flugzeuge".
Die Zölle seien "eine große Sache", sagte der US-Präsident. Auf diesem Weg werde Amerika wieder reich. Er deutete zudem an, dass er die Einführung zusätzlicher Zölle auf Autos, Arzneimittel und Computerchips in Betracht ziehe.
Er habe auch nichts dagegen, wenn andere Länder Vergeltungsmaßnahmen ergreifen sollten, sagte Trump. Er wolle in den nächsten zwei Tagen mit einem "sehr ausgeklügelten Plan" darauf reagieren.
