USA Trump verhängt Zölle auf Stahl und Aluminium
Der US-Präsident hatte sie bereits angekündigt, nun hat Donald Trump Sonderzölle auf alle Stahl- und Aluminium-Einfuhren erlassen. Zudem erwägt er nach eigener Aussage weitere Zölle.
US-Präsident Donald Trump hat wie angekündigt Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte auf den Weg gebracht. "Sie betragen 25 Prozent ohne Ausnahmen oder Befreiungen", sagte Trump im Weißen Haus. Bei den Stahlzöllen erwäge er eine Ausnahme für Australien.
Trump unterzeichnete zwei Dekrete, mit denen die Ausnahmen und Befreiungen von seinen 2018 eingeführten Zöllen auf Stahl aufgehoben wurden. Die Anordnungen sollen am 12. März in Kraft treten, zuvor war auch vom 4. März die Rede gewesen. "Das ist eine große Sache", so der US-Präsident. Auf diesem Weg werde Amerika wieder reich. Trump deutete zudem an, dass er die Einführung zusätzlicher Zölle auf Autos, Arzneimittel und Computerchips in Betracht ziehe.
Mögliche Ausnahme für Australien
Die mögliche Ausnahme Australiens von den Zöllen begründete Trump mit einem US-Handelsüberschuss gegenüber dem Land. "Und der Grund dafür ist, dass sie viele Flugzeuge kaufen. Sie sind ziemlich weit weg und brauchen viele Flugzeuge", sagte Trump.
Nach Angaben von Australiens Regierungschef Anthony Albanese hatte Trump zuvor "zugestimmt, dass eine Ausnahmeregelung im Interesse unserer beiden Länder in Erwägung gezogen wird". In einem Telefonat mit dem US-Präsidenten habe er sich dafür eingesetzt, dass Australien von den drohenden Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen werde, sagte Albanese.
Trump kündigt Gegenzölle an
Der US-Präsident kündigte auch an, in den nächsten zwei Tagen Pläne zur Einführung von Gegenzöllen auf andere Länder bekannt geben zu wollen. In einem Interview mit Fox News sagte Trump, dass andere Länder seit Jahren Zölle auf Importe aus den Vereinigten Staaten erhoben hätten. "Es ist nicht fair, dass andere Länder uns so viele Jahre lang ausgenutzt haben und jetzt dürfen wir plötzlich keine Zölle mehr erheben".
Im TV-Interview betonte der US-Präsident, dass er einen "sehr ausgeklügelten Plan" für die Gegenzölle bekannt geben werde. Er habe nichts dagegen, wenn andere Länder Vergeltungsmaßnahmen ergreifen sollten.
EU sieht keine Rechtfertigung für Zölle
Der US-Präsident hatte die Zölle zuvor gegenüber Journalisten während eines Fluges mit der Air Force One angekündigt. Sie sollten alle Länder betreffen. Ausnahmen würden auch nicht für die Nachbarn Kanada und Mexiko gelten.
Die Europäische Union warnte nach Trumps Ankündigung vor der Einführung der Abgaben. "Die EU sieht keine Rechtfertigung für die Verhängung von Zöllen auf ihre Exporte", teilte die für die Handelspolitik zuständige EU-Kommission in Brüssel mit. "Wir werden handeln, um die Interessen europäischer Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher vor ungerechtfertigten Maßnahmen zu schützen."
Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte, dass die Verhängung von Zöllen aus Sicht der EU "rechtswidrig" und "wirtschaftlich kontraproduktiv" wäre. "Mit der Einführung von Zöllen würde die US-Regierung ihre eigenen Bürger besteuern, die Kosten für Unternehmen erhöhen und die Inflation anheizen", heißt es in der Erklärung. Darüber hinaus verstärkten Zölle wirtschaftliche Unsicherheiten und störten die Effizienz und Integration globaler Märkte.
In seiner ersten Amtszeit bis 2021 hatte Trump ebenfalls zusätzliche Abgaben auf Stahl und Aluminium eingeführt. Die EU reagierte damals ihrerseits mit Zöllen auf ausgewählte US-Produkte, etwa Jeans, Whiskey und Motorräder.
Wenn Trump die Zölle wieder aktiviert, dürfte eine Reaktion aus Brüssel zügig folgen. Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des EU-Handelsausschusses, sagte dem ARD-Studio Brüssel: "Das führt automatisch zum Wiedereinsetzen der Gegenmaßnahmen zum 1. April."
