Gespräche über Atomprogramm Iran und USA wagen einen neuen Anlauf
Nach Jahren diplomatischer Eiszeit nehmen die USA wieder Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm auf. Teheran gibt sich verhandlungsbereit. US-Präsident Trump droht für den Fall eines Scheiterns mit Gewalt.
Im Oman sollen am Samstag Verhandlungen über das iranische Atomprogramm starten. Beide Länder schicken dafür hochrangige Vertreter. Während US-Präsident Donald Trump direkte Gespräche angekündigt hat, spricht der Iran von indirekten Gesprächen.
Immerhin reden die USA und der Iran nun miteinander, irgendwie. Das stand lange infrage. Die Ansage des obersten religiösen Führers und damit mächtigsten Figur im Iran, Ali Chamenei, klang neulich nämlich noch so:
Wenn wir uns erinnern: Wir haben mehrere Jahre lang verhandelt und dann fegte diese Person das unterzeichnete Dokument vom Tisch und zerriss es. Wie kann man mit dieser Person verhandeln?
Die gemeinte Person ist Trump. Der hatte 2018 das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt. Die treffen den Iran hart. Das Regime will sie loswerden, weil vermutlich nur so der von den Menschen lang ersehnte wirtschaftliche Aufschwung kommt.
"Verschwörungen, Putschversuche und falsche Politik"
Präsident Massud Peseschkian strebt daher normale Beziehungen zu den USA an. Die erste Hürde auf dem Weg dorthin, den obersten Führer Ali Chamenei, hat er offenbar genommen. Er spreche mit dem obersten Führer mehrmals pro Woche. Der habe keine Einwände gegen amerikanische Investoren im Land, so Peseschkian. "Was wir ablehnen, sind Verschwörungen, Putschversuche und die falsche Politik, die sie verfolgen."
Zu der "falschen Politik" zählt vor allem die Unterstützung Israels durch die USA. Und Trumps Drohgebärden. Entweder mache der Iran über sein Atomprogramm einen Deal oder das Land werde bombardiert, so der US-Präsident. "Wenn die Gespräche mit dem Iran nicht erfolgreich sind, ist der Iran in großer Gefahr. Und ich sage es nur ungern: in großer Gefahr. Weil sie keine Atomwaffe haben dürfen", drohte Trump kürzlich.
Iranische Beteuerungsversuche glaubhaft?
Darum geht es den USA, den Europäern - und allen voran Israel. Dabei wolle der Iran gar keine Atomwaffen produzieren, beteuert Teheran. So stehe es in einer Fatwa, einem islamischen Rechtsgutachten. Ob es sie wirklich gibt, ist umstritten. Allerdings haben Ultrakonservative im Iran mehrfach darauf gedrängt, sie aufzuheben.
Andererseits hindert der Iran Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA immer wieder an ihrer Arbeit. Also, sagt Trump: Deal oder Bomben. Chamenei hält dagegen: "Wenn sie uns angreifen, werden sie zweifellos einen viel heftigeren Gegenschlag erhalten."
Mögliche Ziele gebe es mit den amerikanischen Stützpunkten in der Region genug - und iranische Waffen sowieso. Das versucht das Regime in Teheran durch Propagandavideos großer unterirdischer Produktions- und Lagerstätten zu belegen. Tatsächlich gelten die militärischen Fähigkeiten seit dem letzten israelischen Angriff auf den Iran vergangenen Herbst aber als dezimiert.
Iran von weiteren Sanktionen bedroht
Doch zurück zu den Verhandlungen: Seit 2018 hat sich das Gestrüpp gegenseitiger Vorwürfe zu einem stattlichen Knoten verwoben. Den gilt es zu durchschlagen, sagt ein Mann in Teheran und spricht damit vielen im Land aus der Seele: "Beide Seiten folgen alten Mustern und streiten. Aber ich denke, dass sie, unter Vermittlung arabischer Länder, letztlich miteinander reden werden." Es gebe keinen anderen Weg als Verhandlungen.
Am Anfang gehe es zwar nur um verhandlungstechnische Fragen, sagt der iranische Analyst Nader Karimi Juni. Aber die Zeichen stünden auf Erfolg. Denn beide Seiten wollten einen Krieg vermeiden und der Iran wenigstens eine Lockerung der Sanktionen erreichen. Trump sei am wichtigsten, dass der Iran keine Atomwaffen baut. "Die USA wissen, dass der Iran weder die Fähigkeiten dazu hat, noch jetzt welche bauen will", sagt Karimi Juni.
Genau daran gibt es international Zweifel. Doch der Iran braucht eine Lösung. Denn ohne Einigung greifen zusätzlich zu den US-Sanktionen im Herbst auch wieder die Sanktionen der UN. Für den Iran wäre das wohl kaum mehr zu verkraften.
