Brandenburg Grenzkontrollen: Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland geht weiter zurück
Die Zahlen der unerlaubten Einreisen nach Deutschland sind im Februar und März deutlich geringer gewesen als in dem Jahr davor. Laut der Bundespolizei überquerten im vergangenen Monat 5.068 Menschen unerlaubt die Grenze nach Deutschland. Das sind 2.022 weniger als im März 2024. Im Februar waren es demnach 4.669 Menschen. Im Vorjahresmonat waren es noch 5.998 Menschen
Insgesamt verzeichnete die Bundespolizei eigenen Angaben zufolge vom 1. Januar bis zum 31. März 15.131 unerlaubte Einreisen. Davon seien rund 7.606 Migranten direkt an der Grenze zurückgewiesen oder zurückgeschoben worden, hieß es in einer Mitteilung. An der Grenze zu Polen gibt es in Brandenburg einige Grenzkontrollposten und auch am BER kontrolliert die Bundespolizei.
Kontrollen im Schengenraum nicht vorgesehen
Seit dem 16. September 2024 führt die Bundespolizei an allen Binnengrenzen Kontrollen durch. Das Innenministerium hat dafür eine entsprechende Anordnung erlassen. Zuvor gab es bereits stichprobenartige Kontrollen: Reisende werden an der österreichischen Grenze seit 2015 kontrolliert, an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es Kontrollen seit 2023. Dabei wird nicht ständig und nicht jeder einzelne überprüft. Die Bundesregierung verlängerte die im März auslaufende Sonderregelung um sechs Monate bis zum 15. September.
Die Bundespolizei stellte auf diese Weise eigenen Angaben zufolge seit September bereits mehr als 29.000 unerlaubte Einreisen fest. Als unerlaubte oder illegale Einreise bezeichnet die Polizei, wenn Ausländer ohne gültige Aufenthaltstitel, wie zum Beispiel ein Visum, nach Deutschland einreisen. Kontrollen an Binnengrenzen innerhalb des Schengenraums sind eigentlich nicht vorgesehen.
Das Schengenabkommen bietet Mitgliedstaaten die Möglichkeit, vorübergehend wieder Kontrollen einzuführen, wenn eine "ernsthafte Bedrohung" besteht. Eine solche Lage kann etwa durch Terrorismus oder organisierte Kriminalität ausgelöst begründet werden.
