Zukunft der Ukraine Ein Treffen in Paris, ein anderes in Saudi-Arabien
An zwei Orten wird in Kürze über die Zukunft der Ukraine gesprochen: In Paris und in Saudi-Arabien. Während man weiß, wer in Paris warum mit wem redet, ist beim zweiten Treffen nur soviel klar: Es sind Vertreter der USA und Russlands dabei.
Nach dem Vorstoß von US-Präsident Donald Trump für Verhandlungen über den Ukraine-Krieg richtet Frankreich am Montag ein informelles Gipfeltreffen mehrerer europäischer Länder aus. Eingeladen sind nach Angaben der französischen Regierung Bundeskanzler Olaf Scholz, die Regierungschefs Großbritanniens, Italiens, Polens, Spaniens, der Niederlande und Dänemarks sowie EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Marc Rutte.
Bei dem Treffen solle über die Lage in der Ukraine und "die Herausforderungen für die Sicherheit in Europa" beraten werden. Die europäischen Länder müssten "mehr und besser" für ihre kollektive Sicherheit sorgen, betonte ein Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das Treffen in Paris sei eine Reaktion auf den Vorstoß Trumps zu Gesprächen über die Zukunft der Ukraine.
Es komme darauf an, "unter welchen Bedingungen die Beendigung des Krieges erreicht werden kann", sagte der Präsidentenberater weiter. Die Sicherheitsinteressen der Ukraine und Europas müssten gewahrt werden. Er verwies dabei auf "die Sicherheitsgarantien, die von Europäern und Amerikanern gemeinsam oder getrennt gegeben werden können".
Rubio: Europäer an "echten Verhandlungen" beteiligt
US-Präsident Trump hatte am Mittwoch ein Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin geführt, ohne sich vorab mit den Europäern abzustimmen. Im Anschluss erklärte Trump, er habe mit dem Kreml-Chef einen "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart. Dies weckte bei westlichen Verbündeten die Befürchtung, die Ukraine wie auch die europäischen Partner würden von den Ukraine-Gesprächen ausgeschlossen.
In einem Interview des US-Senders CBS äußerte sich dazu jetzt auch US-Außenminister Marco Rubio. "Wenn es echte Verhandlungen gibt - da sind wir noch nicht - aber wenn es dazu kommt, dann muss die Ukraine beteiligt werden, weil sie es sind, die überfallen wurden. Und die Europäer müssen beteiligt werden, weil auch sie Sanktionen gegen Russland und Putin verhängt haben und weil sie zu diesen Bemühungen beigetragen haben", sagte Rubio.
Keine Details zu Gespräch in Saudi-Arabien bekannt
Der US-Außenminister hält sich gegenwärtig in Israel auf. Von dort reist er weiter nach Saudi-Arabien, wo es auch Gespräche über die Zukunft der Ukraine geben soll - ohne Vertreter der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten. Rubio will sich in Saudi-Arabien gemeinsam mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und dem Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz mit Vertretern Russlands zu treffen. Wer der russischen Delegation angehören wird und wann genau das Treffen stattfinden soll, sagte Rubio in dem Interview nicht.
Auch der US-Sondergesandte Witkoff nannte keine Details sondern sagte lediglich, werde am Sonntagabend abreisen und auf Geheiß Trumps Gespräche führen. Er hoffe "einige wirklich gute Fortschritte in Bezug auf Russland und die Ukraine" zu erzielen, so Witkoff. Namen von Gesprächspartnern nannte er nicht.
Macron telefoniert mit saudischem Kronprinzen
In Saudi-Arabien hält sich allerdings auch eine Delegation aus der Ukraine auf - nach Angaben der ukrainischen Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko, um einen möglichen Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorzubereiten. Sie ließ dabei offen, ob eine solcher Besuch im Zusammenhang mit den von den USA angekündigten Friedensgesprächen für die Ukraine steht und wann er stattfinden könnte.
Auch Frankreichs Präsident Macron, der Gastgeber des Gipfels in Paris, hat in Sachen Ukraine Kontakte nach Saudi-Arabien aufgenommen. Er habe mit Kronprinz Mohammed bin Salman telefoniert, teilte Macron mit. Thema sei die Bedeutung Saudi-Arabiens bei möglichen Friedensverhandlungen gewesen - und wie die Europäer dabei eine zentrale Rolle spielen könnten.