Kurzvideo-App Zweite Fristverlängerung für TikTok in den USA
Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt offen: US-Präsident Trump zufolge braucht ein "Deal" noch Zeit. Er will die Verfügbarkeit der Video-App zum zweiten Mal für 75 Tage verlängern - obwohl es dafür keine rechtliche Basis gibt.
Die US-Regierung hat die Verfügbarkeit der Kurzvideo-App TikTok erneut verlängert. TikTok soll zunächst für weitere 75 Tage im Land abrufbar bleiben. Das ordnete Präsident Donald Trump an. TikTok hätte einem Gesetz zufolge bis zum 19. Januar vom in China ansässigen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen - oder in den USA vom Netz gehen. Trump hatte zu Amtsantritt im Januar bereits eine erste Verlängerung von 75 Tagen angestoßen. Diese endet am Samstag.
Eine Fristverlängerung bei Bedarf hatte Trump wiederholt in Aussicht gestellt - obwohl es dafür in dem Gesetz keine Grundlage gibt. Schon die ersten 75 Tage waren nicht vom Dokument gedeckt: Es sah lediglich einen Aufschub - von 90 Tagen - für den Fall gut laufender Verkaufsverhandlungen vor.
Trump und Vizepräsident JD Vance hatten in den vergangenen Tagen Erwartungen geschürt, dass eine Lösung für TikTok noch vor Ablauf der Frist am Samstag im Grundsatz stehen könnte. Nun schrieb Trump bei seiner Online-Plattform Truth Social, der "Deal" brauche mehr Arbeit, um alle nötigen Zustimmungen einzuholen.
Berichte: Deal war kurz vor Abschluss
Medienberichten zufolge war ein TikTok-Deal am Mittwoch fast abgeschlossen, bis Trump am selben Tag seine umfassenden globale Zölle ankündigte. Vertreter von ByteDance hätten sich in der Folge mit dem Weißen Haus in Verbindung gesetzt, um ihnen mitzuteilen, dass China das Geschäft nicht mehr genehmigen würde, wenn keine Verhandlungen über die Zölle stattfinden könnten, berichtete CBS News mit Verweis auf eine anonyme Quelle.
Trump hatte bereits niedrigere Zusatzzölle für China im Austausch gegen die Zustimmung der chinesischen Regierung zum TikTok-Verkauf in Aussicht gestellt. Er räumte dabei ein, dass Peking "möglicherweise" ein Mitspracherecht bei dem Deal haben werde. "Vielleicht werde ich ihnen eine kleine Senkung der Zölle oder etwas Ähnliches geben, um den Deal abschließen zu können", sagte Trump jüngst. Jeder Prozentpunkt der Zölle sei mehr wert als die Kurzvideo-Plattform.
Abspaltung in TikTok America?
In den vergangenen Tagen hieß es außerdem in Medienberichten, nach dem Trump vorliegenden Plan solle das US-Geschäft in eine neue Firma mit dem Namen TikTok America abgetrennt werden. Der Software-Konzern Oracle sowie die Finanzfirmen Blackstone und Andreessen Horowitz lägen im Rennen um die Führungsrolle bei einem US-TikTok vorn.
Die neuen Investoren sollen demnach rund die Hälfte am US-amerikanischen App-Betreiber bekommen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Etwa 30 Prozent sollen bisherige internationale Investoren halten - bei Bytedance blieben knapp 20 Prozent. Damit würde die Vorgabe des Gesetzes gerade so erfüllt.
Algorithmus als Stein des Anstoßes
TikTok-Kritiker warnen davor, dass die chinesische Regierung über den Algorithmus die öffentliche Meinung in den USA beeinflussen könne. TikTok und Bytedance wiesen dies stets zurück. Das Gesetz schreibt unterdessen vor, dass weder die chinesische Regierung noch Bytedance Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen.
Als Software, die entscheidet, welche Videos die Nutzer als Nächstes zu sehen bekommen, soll den Medienberichten zufolge der bisherige TikTok-Algorithmus weiterverwendet werden. Dafür würde TikTok America eine Lizenz aufnehmen. Dieser Teil des Plans dürfte für Gegenwind in den USA sorgen.
Von Bytedance und TikTok hieß es lange, es sei unmöglich, nur den US-Teil der App zu verkaufen, weil dadruch die Plattform zersplittern würde. Trump sagte zuletzt, es gebe "verschiedene Wege, TikTok zu kaufen" - und man werde den finden, der für die USA am besten sei. Unklar blieb bisher, wie China und Bytedance zu dem vorgeschlagenen Deal stehen.