Thüringen Thüringer SPD will "Friedensgespräche" noch in dieser Woche beenden
Die Thüringer SPD will in der kommenden Woche mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Parteichef Georg Maier plant daher, die sogenannten Friedensgespräche mit BSW und CDU noch in dieser Woche beenden. Eine neue Landesregierung müsse viele Probleme lösen.
Thüringens SPD-Chef Georg Maier will die sogenannten Friedensgespräche mit BSW und CDU noch in dieser Woche zum Abschluss bringen. Er würde gerne spätestens am kommenden Montag mit den Koalitionsverhandlungen beginnen, sagte Maier MDR THÜRINGEN.
Die Zeit dränge. Eine neue Landesregierung müsse viele Probleme lösen, etwa die Standorte von Krankenhäusern sichern oder die Landesfinanzen in den Griff bekommen. Die Menschen in Thüringen erwarteten, dass sich die Landespolitik um diese Themen kümmere.
Seit drei Tagen Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD
Mit Blick auf BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht sagte Maier, es komme nicht so gut an, wenn von außen Ratschläge erteilt würden, was eine Partei zu tun oder zu lassen habe. Er appelliere an alle Parteien, an einer Lösung zu arbeiten. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN laufen die Friedensgespräche von CDU, BSW und SPD seit drei Tagen. Am Mittwoch dauerten die Gespräche bis spät in die Nacht.
Hintergrund ist, dass das BSW in der Präambel eines möglichen Koalitionsvertrages eine Formulierung zum Thema Ukraine-Krieg und Frieden fordert. BSW-Bundeschefin Wagenknecht hatte zudem verlangt, dass sich die CDU von der Ukraine-Politik ihres Bundesparteichefs Friedrich Merz distanziert.
MDR (wh/jn)
