Thüringen "Brombäh": Thüringer SPD-Jugend startet Kampagne gegen Koalitionsvertrag
Minderheitsregierung - ja, aktive Regierungsbeteiligung - nein: Die SPD-Jugend von Thüringen hat im Internet eine Kampagne gegen den Koalitionsvertrag der möglichen Brombeer-Regierung von CDU, BSW und SPD gestartet.
Die Thüringer SPD ringt nach wie vor um die Koalition mit CDU und BSW, einer sogenannten Brombeer-Regierung. Nun haben die Jusos eine Internet-Kampagne gegen den Koalitionsvertrag gestartet.
"Das ist kein expliziter Aufruf an die Parteimitglieder, sich bei der laufenden Umfrage gegen die Koalition auszusprechen", sagte Melissa Butt als Thüringer Vorsitzende des SPD-Nachwuchses MDR THÜRINGEN. Die Jusos wünschen sich aber, dass die Parteibasis dem Koalitionsvertrag nicht zustimmt.
Man könne sich vorstellen, dass die SPD in Thüringen eine Minderheitsregierung von CDU und BSW toleriere, eine aktive Regierungsbeteiligung - wie jetzt angestrebt - aber nicht.
Die Jusos als Nachwuchsorganisation der SPD sehen als schwierigsten Punkt, dass eine Koalition aus BSW, CDU und SPD keine Mehrheit hat und damit auf Stimmen von Linke oder AfD angewiesen ist.
Bis Montag können in Thüringen die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag abstimmen. (Archivbild)
Thüringer SPD kommentiert Aktion zurückhaltend und will bald Entscheidung treffen
Mit der Kampagne "Brombäh" wollen die jungen Politikerinnen und Politiker Druck ausüben. Innerhalb eines halben Tages sei die Kampagne mehrfach geteilt und etwa 200 Mal geliked worden, sagte Melissa Butt. Das sei ein ganz gutes Ergebnis. Der Kampagnen-Name spielt auf die mögliche Brombeer-Regierung aus CDU, BSW und SPD an.
Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN sprach SPD-Landesgeschäftsführer Markus Giebe von einer legitimen Aktion der Nachwuchsorganisation. Weiter gebe es dazu nichts zu sagen. Die Thüringer SPD-Führung wirbt weiter um Zustimmung für den Vertrag. Bis Montag kann sich die Partei-Basis dazu entscheiden.
MDR (kk,jml)
