Krieg gegen die Ukraine Neue Diskussion über "Taurus"-Lieferung
Der scheidende Bundeskanzler Scholz war dagegen - sein möglicher Nachfolger Merz hat sich für eine Lieferung des deutschen Marschflugkörpers "Taurus" an die Ukraine ausgesprochen. Doch die Diskussion ist vermutlich nicht vorbei.
Die Debatte über eine Lieferung der deutschen "Taurus"-Marschflugkörper an die Ukraine setzt sich auch in dieser Legislaturperiode fort. Nachdem der voraussichtlich künftige Kanzler Friedrich Merz eine solche Lieferung in der ARD in Aussicht gestellt hat, mahnte der geschäftsführende Verteidigungsminister Pistorius (SPD) zur Zurückhaltung.
Er verstehe nicht, warum es in Deutschland die Neigung gebe, stets öffentlich über Waffensysteme zu diskutieren. Für die Lieferung von "Taurus" gebe es gute Argumente, aber auch viele gute Argumente dagegen. Zur Ankündigung von Merz, das Waffensystem nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern zu liefern, sagte Pistorius am Abend: Er kenne keinen europäischen Partner mit einem solchen System. Von daher sei es mit der Abstimmung so eine Sache.
Bundeskanzler Scholz gegen "Taurus"-Lieferung
Die SPD - allen voran der geschäftsführende Kanzler Scholz stand bis zuletzt einer "Taurus"- Lieferung ablehnend gegenüber. Der Unionsfraktionsvize Wadephul wiederum sagte der Mediengruppe Bayern, er halte eine gemeinsame Entscheidung mit der SPD über eine Lieferung der Marschflugkörper für möglich. Merz, so der Unionspolitiker, wolle "Taurus" auch als Hebel für eine Politikänderung durch Russland einsetzen.
Da die Marschflugkörper besonders tief fliegen und relativ klein sind, können sie von der gegnerischen Flugabwehr nur schwer getroffen werden. Die Bundeswehr hat das Waffensystem "Taurus" seit 2005. Es kann mit Kampfflugzeugen des Typs "Tornado" zum Einsatz gebracht werden. Der Einsatz am "Eurofighter" wird derzeit vorbereitet. Hersteller ist eine Tochterfirma des Rüstungskonzerns MBDA.
Der Marschflugkörper "Taurus" ist das deutsch-schwedische Gegenstück zu den parallel entwickelten britisch-französischen Marschflugkörpern "Storm Shadow" und "Scalp".
Moskau hatte zuvor auf die Äußerungen von Merz reagiert und gedroht, eine mögliche "Taurus"lieferung würde von Russland als weitere Eskalation betrachtet werden. Der CDU-Chef hatte unter anderem auch mit seinen Äußerungen über eine mögliche Zerstörung der russischen Brücke zur annektierten ukrainischen Halbinsel Krim scharfe Kritik in Moskau hervorgerufen.