Pistorius zu K-Frage in SPD "Ich war zu jedem Zeitpunkt komplett loyal"
Seit gestern ist klar, dass die SPD mit Scholz in den Wahlkampf zieht und nicht mit Pistorius. In den tagesthemen stellte dieser sich hinter den Kanzler - und wies eine Mitschuld für die tagelangen Diskussionen zurück.
Nach seiner Erklärung, als Kanzlerkandidat nicht bereit zu stehen, hat Boris Pistorius die SPD zur Unterstützung für Olaf Scholz aufgerufen. "Ich glaube, dass er sehr gute Chancen hat, Bundeskanzler zu werden", sagte der Verteidigungsminister in den tagesthemen.
Dies sei aber nur der Fall, "wenn wir als Partei geschlossen hinter ihm stehen, geschlossen und engagiert Wahlkampf machen und diese Debatten über dieses oder jenes beenden und uns auf den politischen Gegner konzentrieren."
Rückendeckung für Scholz
Er vertraue auf Scholz, betonte Pistorius: "Er hat in den dreieinhalb Jahren als Kanzler einen guten Stand gehabt, indem er eine schwierige Koalition geführt hat." Seine Partei sei gut beraten, bei Scholz zu bleiben.
Tagelang hatte es Spekulationen gegeben, ob sich die SPD für Pistorius als Kanzlerkandidaten ausspricht, dessen Beliebtheitswerte in Umfragen deutlich höher sind als die des Kanzlers.
Pistorius, der bis Donnerstag ein klares Dementi vermieden hatte, sieht sich für die parteiinterne Debatte nicht verantwortlich: "Ich war zu jedem Zeitpunkt komplett loyal und habe immer gesagt, dass ich zum Bundeskanzler stehe", sagte er. "Deswegen habe ich heute meinen Beitrag dazu geleistet, diese Debatte zu beenden."
Er ziehe nicht zurück, "sondern ich erkläre, dass ich nicht zur Verfügung stehe". Er habe immer wieder erklärt, dass er sein Amt als Verteidigungsminister nicht als Karrieresprungbrett verstehe, erklärte Pistorius.
Deutsche wünschen sich Pistorius
Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend, für den - vor Pistorius' Erklärung - von Montag bis Mittwoch Wahlberechtigte in Deutschland befragt wurden, gaben 60 Prozent an, er wäre ein guter Kanzlerkandidat. Bei Scholz waren es nur 21 Prozent. Auch bei den befragten SPD-Anhängern war Pistorius beliebter.
Nur 14 Prozent der Befragten gaben an, die SPD wählen zu wollen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Scholz soll am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat nominiert werden. "Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen", sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken begrüßte den Verzicht von Pistorius. "Die Entscheidung von Boris Pistorius ist souverän und ein großes Zeichen der Solidarität zur SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz", sagte Esken der Rheinischen Post.
"Boris Pistorius ist ein hervorragender Verteidigungsminister, und wir kämpfen im kommenden Bundestagswahlkampf auch darum, dass er dieses Amt in der nächsten Regierung weiter ausführen kann."
FDP-Chef Lindner reagiert
Von der politischen Konkurrenz reagierte als erstes FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz am 6. November im Ampel-Dauerstreit in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister entlassen hatte. "Es ist mir recht, wenn Herr Scholz der Kanzlerkandidat der SPD ist", schrieb Lindner auf der Plattform X. Die Menschen wüssten, was sie mit Scholz bekämen - und was sie nicht bekämen, nämlich eine Wirtschaftswende.
Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte dem Berliner Tagesspiegel, Scholz gehe aus dem Machtkampf zwar als Sieger, aber "katastrophal beschädigt" hervor. "Es ist deutlich geworden, dass große Teile der Partei und der Fraktion Olaf Scholz nicht weiter folgen wollen und ihm keinen Wahlsieg mehr zutrauen."