Hintergrund Die Road Map

Die Road Map ist ein mehrstufiger Friedensplan zur Lösung des Nahostkonflikts, an dessen Ende ein eigenständiger, friedlich neben Israel existierender Staat Palästina stehen soll. Der Plan war unter US-Führung vom Nahost-Quartett mit Russland, der EU und den Vereinten Nationen ausgearbeitet und im April 2003 vorgelegt worden. Mehrere Fristen sind mittlerweile überholt. Das Quartett hielt aber an dem Plan als Basis für einen dauerhaften Frieden fest.

Die erste Stufe der Road Map sieht unter anderem ein Ende von Terror und Gewalt, den Abschluss von Sicherheitsabkommen sowie politische Reformen auf Seiten der Palästinenser vor. Gleichzeitig soll Israel den Siedlungsbau stoppen und einige auf palästinensischem Gebiet errichtete Siedlungen abbauen. Dies Stufe sollte eigentlich bis Mai 2003 erfüllt sein.

In einem zweiten Schritt sollen die Voraussetzungen für einen unabhängigen palästinensischen Staat mit vorläufigen Grenzen geschaffen werden. Schließlich soll in einer dritten Phase die vorläufigen Regelungen endgültig festschreiben und alle noch offenen Fragen geklärt werden. Diese Schritte sollten eigentlich bis Ende 2003 beziehungsweise bis 2005 abgeschlossen sein.