Russischer Angriff auf Ukraine Massenhafte Verstöße gegen das Völkerrecht
Als besonders gravierend gilt der Angriff auf das Theater von Mariupol: Schwerwiegende Verstöße Russlands gegen das Völkerrecht gebe es seit Beginn des Ukraine-Kriegs massenhaft, berichten Experten.
Internationale Experten haben schwerwiegende und massenhafte Verstöße der russischen Truppen gegen das humanitäre Völkerrecht seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine dokumentiert. Das in Warschau ansässige Wahl- und Menschenrechtsbüro ODIHR der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte einen Bericht vor, der die Anschuldigungen untermauert.
Besonders gravierende Fälle seien der Beschuss des Theaters voller Flüchtlinge in Mariupol Mitte März und des belebten Bahnhofs von Kramatorsk Anfang April.
Hinrichtungen, Folter, sexuelle Gewalt
Das ODIHR zeigte sich auch entsetzt über die Belagerung von Städten. Zivilisten sei keine Möglichkeit zur Evakuierung gegeben worden. Das Vorgehen der russischen Truppen verstoße gegen jeden Grundsatz von Verhältnismäßigkeit und Rücksicht. Zeugen hätten von vielen Fällen illegaler Hinrichtungen, Inhaftierungen, Folter, sexueller Gewalt und Entführungen berichtet.
Auch die ukrainische Armee
Auch die ukrainische Armee habe gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, wenn auch in geringerem Maße, heißt es in dem Bericht. Kritisiert wurde Gewalt gegen mutmaßliche Plünderer. Auch würden beide Seiten im Umgang mit Kriegsgefangenen das geltende Völkerrecht verletzen.
Die 53-seitige Materialsammlung wurde ausdrücklich als Bericht des ODIHR bezeichnet, nicht als Bericht der OSZE. Die größte Sicherheitsorganisation Europas ist durch den Konflikt mit dem wichtigen Mitglied Russland weitgehend gelähmt.
