Nach Assad-Sturz Deutsche Delegation sucht das Gespräch in Damaskus
Nach dem Sturz von Machthaber Assad suchen auch deutsche Diplomaten den direkten Kontakt zu den neuen Machthabern in Syrien. Ein erstes Gespräch ist für heute in Damaskus geplant. Geprüft wird die Wiedereröffnung einer Vertretung.
Deutsche Diplomaten sollen in Damaskus direkten Kontakt mit der von den siegreichen Rebellen eingesetzten Übergangsregierung aufnehmen. Erste Gespräche mit der Islamistengruppe HTS würden noch heute in der syrischen Hauptstadt geführt, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. Dabei werde es "um einen inklusiven Übergangsprozess in Syrien sowie den Schutz von Minderheiten gehen". Eine von den Islamisten angeführte Allianz von Aufständischen hatte vergangene Woche den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt, der in Russland Asyl bekommen hat.
"Möglichkeiten einer diplomatischen Präsenz ausloten"
"Außerdem werden dort Möglichkeiten einer diplomatischen Präsenz in Damaskus ausgelotet", fügte die Sprecherin hinzu. In Damaskus seien auch Treffen mit der syrischen Zivilgesellschaft sowie Vertretern christlicher Gemeinden geplant. Der deutschen Delegation gehört demnach auch eine Vertreterin des Bundesentwicklungsministeriums an.
"Syrien darf weder zum Spielball fremder Mächte, noch zum Experiment radikaler Kräfte werden. Wir wissen, wo die HTS herkommt und kennen ihre Ursprünge in der Al-Qaida-Ideologie." Man beobachten die Aktivitäten der HTS und der HTS-eingesetzten Übergangsregierung genau. "Soweit man das überhaupt schon sagen kann, agieren sie bisher umsichtig. Wie unsere internationalen Partner werden wir sie an ihren Taten messen." Jede Zusammenarbeit setze voraus, dass "ethnisch und religiöse Minderheiten geschützt und die Rechte von Frauen geachtet werden".
Die deutsche Delegation wird demnach von Tobias Tunkel geleitet, dem Nah- und Mittelostbeauftragten des Auswärtigen Amtes.
Auch die EU und die Vereinten Nationen haben nach dem Sturz von Assad Kontakte zu den neuen Machthabern in Syrien aufgebaut. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schickte dafür den deutschen Spitzendiplomaten Michael Ohnmacht nach Damaskus. Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen sprach dort bereits mit dem Anführer der Islamistengruppe HTS, Ahmed al-Scharaa.
Für die EU geht es bei den geplanten Kontakten vor allem um die Frage, wie sie zu einer Stabilisierung des Landes beitragen und wie verhindert werden kann, dass es zu Entwicklungen wie in Libyen oder Afghanistan kommt.