US-Migrationspolitik Regierung hebt befristeten Schutz für Afghanen auf
Zehntausende Afghanen hatten die USA nach der Taliban-Machtübernahme evakuiert - fast 15.000 von ihnen sollen jetzt ihren Schutzstatus verlieren. Die Lage in dem Land rechtfertige diesen nicht mehr.
Die Trump-Regierung hat den befristeten Schutz für Tausende Menschen aus Afghanistan in den USA aufgehoben. Dies teilt eine Sprecherin des US-Heimatschutzministeriums mit. Damit werden insgesamt 14.600 Afghaninnen und Afghanen im Mai den zeitlich befristeten Schutzstatus TPS verlieren.
Das TPS-Programm steht Menschen zur Verfügung, deren Heimatländer von einer Naturkatastrophe, einem bewaffneten Konflikt oder einem anderen außergewöhnlichen Ereignis betroffen sind. Der Schutzstatus dauert sechs bis 18 Monate, kann vom Heimatschutzminister verlängert werden und bietet Schutz vor Abschiebung und Zugang zu Arbeitsgenehmigungen.
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Die USA hatten nach der Machtübernahme der Taliban 2021 mehr als 82.000 Afghaninnen und Afghaninnen aus dem Land evakuiert. Die Sprecherin des Ministeriums erklärte, Ressortchefin Kristi Noem sei zu dem Schluss gekommen, die Verhältnisse in Afghanistan rechtfertigten den Schutzstatus TPS für die Betroffenen nicht mehr.
Das Heimatschutzministerium hob auch den befristeten US-Schutz für 7.900 Menschen aus Kamerun auf.
Trump-Regierung will auch Schutzstatus für Venezolaner aufheben
US-Präsident Donald Trump hatte schon während seiner ersten Präsidentschaft von 2017 bis 2021 versucht, die meisten Anträge auf einen zeitlich befristeten Schutzstatus zu beenden, wurde aber von Bundesgerichten daran gehindert.
Ein US-Bezirksrichter blockierte Ende März die von der Regierung veranlasste Aufhebung des vorübergehenden Schutzstatus für mehr als 600.000 Venezolaner per einstweiliger Verfügung.
Durch die Aufhebung drohe Hunderttausenden Menschen "irreparabler Schaden", begründete der kalifornische Bundesrichter Edward Chen seine Anordnung. Der Plan der Regierung zur Aufhebung des vorübergehenden Schutzstatus TPS am 7. April habe einen "Beigeschmack von Rassismus" und stelle Venezolanerinnen und Venezolaner fälschlicherweise als Kriminelle dar. Auch der geplante Entzug des Schutzstatus für Hunderttausende Menschen aus Kuba, Haiti und Nicaragua wurde am Donnerstag von einer Bundesrichterin gestoppt.