Nach Rechtsstreit in Brasilien Gericht erlaubt X Wiederaufnahme des Betriebs
Die Plattform X von US-Milliardär Musk darf in Brasilien wieder in Betrieb gehen. Das Oberste Gericht genehmigte die Freigabe nach mehr als einem Monat der landesweiten Sperrung und einem langwierigen Streit mit Musk.
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens erlaubt dem Kurzmitteilungsdienst X die Wiederaufnahme des Betriebs in dem südamerikanischen Land.
Alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige Rückkehr von X in Brasilien seien dokumentiert worden, teilte der Richter des Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, mit. Er gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wieder herzustellen.
Verbreitung von Hassrede
Der Twitter-Nachfolger des US-Milliardärs Elon Musk hatte zuvor eine vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte millionenschwere Strafen gezahlt.
De Moraes hatte Ende August die Sperrung nach einem monatelangen Streit mit Musk über freie Meinungsäußerung, rechtsradikale Nutzerkonten und die Verbreitung von Falschinformationen angeordnet.
Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassrede vorgegangen und hatte zudem gegen die Vorschrift verstoßen, einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen.
Musk warf Zensur vor
Musk hatte dies als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter aufgefasst, ihn als "Diktator" bezeichnet und ihm "Zensur" vorgeworfen. X erfüllte schließlich alle Forderungen von de Moraes. Dazu gehörten die Sperrung bestimmter Konten auf der Plattform, die Zahlung ausstehender Geldstrafen und die Benennung eines Rechtsvertreters.
Anfängliche Versuche seines Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, waren gescheitert. De Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Er hatte auch Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen gedroht.
Mit einer geschätzten Nutzerzahl von 20 bis 40 Millionen Menschen ist Brasilien einer der größten Märkte für X. Brasilien ist mit seinen rund 215 Millionen Einwohnern eines der größten Länder der Welt und fast halb so groß wie die Europäische Union.